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Allgemeine Lizenz- und Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Lizenz- und Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme der Werke auf unserer Webseite und beinhaltet zu den vor dem Download mitgeteilten bzw. ausgewählten Daten die Vereinbarung zwischen Ihnen und uns.

§ 2

Mit dem Erwerb unserer Werke erklären Sie sich zudem mit unseren unseren "Datenschutzbedingungen" einverstanden, weshalb Sie sich auch diese durchlesen sollten, um zu erfahren wie wir Ihre persönlichen Daten/Informationen erheben und verarbeiten.

Wenn Sie bei uns etwas kaufen, dann erhalten Sie von uns eine E-Mail die bestätigt, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben, weshalb mit der Bestellung Ihr Einverständnis besteht Ihnen Emails bezüglich ihres Werkes (Bestätigungsmail, Download-Links oder Ähnliches) zuzuschicken.

§ 3

Mit dem nach Zahlung freigegebenen Download bzw. dem Rechnungsausgleich erfolgt die Gewährung der zeitlich unbegrenzten, nicht übertragbaren Lizenz zur nicht exklusiven Nutzung des Werkes im Sinne von § 21 UrhG, also des Rechts, die als Datensatz übermittelten Vorträge oder Aufführungen des Werkes mittels digitalem oder analogen Tonträger öffentlich wahrnehmbar zu machen, und zwar durch Lautsprecher oder ähnliche technische Einrichtungen.

Es dürfen für das Werk keine Unterlizenzen gewährt werden, es darf nicht weiter verkauft werden und es darf auch nicht auf andere Art und Weise mittelbar für die Nutzung durch Dritte oder den Vertrieb verfügbar gemacht werden.

Es ist nicht gestattet die Musiktitel für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen oder weiterzuverkaufen.

WEITERGEHENDE Befugnisse bestehen bei dem Erwerb einer Reseller-Lizenz, nämlich ist dem Lizenznehmer gestattet
- die Werke in Telefonanlagen in Zusammenhang mit der Aufstellung oder Wartung einer Telefonanlage zu verwenden
- Unterlizenzen an Endverbraucher (z. B. Käufer von Telefonanlagen) zu erteilen
- Sicherungskopien anzulegen

Auch dem Inhaber einer Reseller-Lizenz ist nicht gestattet
- die Werke auf einer Internetseite - weder kostenlos, noch kostenpflichtig - zum Download anzubieten
- die Werke auf Portalen für lizenzfreie Musik weiter zu veräußern
- die Werke in einer Weise zu verwenden, die den gesetzlichen Vorschriften widerspricht
- die Werke zu bearbeiten, um eine der vorstehenden Verwendungen unerkannt vorzunehmen

Die Lizenz steht unter der auflösenden Bedingung eines Verstosses gegen die vorstehenden Definitionen und Einschränkungen der umfassten Nutzung, weshalb ggf. ohne weitere Mitteilung mit sofortiger Wirkung jegliche Nutzung des Werkes untersagt ist.

Bei einer fehlenden Lizenz oder einer unerlaubten, da von der Lizenz nicht gedeckten Nutzung schulden Sie uns vorbehaltlich weitergehender Vermögenschäden (dann Anrechnung) ohne weiteren Nachweis, die Zahlung des Zweifachen, des nach unserer zum Zeitpunkt der Entdeckung des Verstosses geltenden Vergütung für die entsprechende lizensierte Nutzung des Werkes.

§ 4

Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich inkl. einer Umsatzsteuer von 7% gem. § 12 Abs. 2 Ziff. 7. c) UstG, da die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, bezahlt wird.

§ 5

Jeglicher Inhalt dieser Webseite, Wörter, Bilder, Logos insbesondere aber die Musikwerke stehen in unserem Urheberrecht, hilfsweise in unserem alleinigen, umfassenden Nutzungsrecht und sind zeitlich unbegrenzt GEMA -/ SUISA -/ AKM- frei, was wir mit unserer Rechnung zusammen schriftlich bestätigen.

§ 6

Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko, wobei das Angebot in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten wird.

Wir gewährleisten nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht und übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.

Unsere Haftung, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen.

Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.

Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

Soweit Sie Kaufmann sind, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, unser Sitz als ausschließlicher Gerichtsstand.

Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da der Musikdownload aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

Wenn Sie eine Lieferung außerhalb Deutschlands (UK / USA usw.) bestellen, unterliegt diese Bestellung womöglich Einfuhrbestimmungen und Steuern, die in Ihrem Land erhoben werden. Jegliche zusätzlichen Gebühren für Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden. Wir haben keine Kontrolle über diese Gebühren und können Ihnen nicht vorher sagen, wieviel sie betragen werden. Weil Zollbestimmungen von Land zu Land sehr unterschiedlich sind, wenden Sie sich bitte an ihre zuständige Zollbehörde, um weitere informationen zu erhalten.

Stand: 26.04.2013

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